Aktuell März 2010


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Es ist üblich, dass am Anfang dieser Seite ein Zitat steht, dessen Grundgedanke zu weiteren Überlegungen veranlasst. Diesmal wird am Anfang nicht ein Zitat stehen, dass die Dekadenz Roms andeuten könnte. Der Grund dafür ist die Erkenntnis, dass daraus Schlüsse oder Parallelen zur heutigen Zeit zu ziehen, dazu führt u. a. als Esel bezeichnet zu werden. Beim Esel bleibt man intellektuell beim antiken Roman von Apuleius. Dort geschah die Wandlung des Menschen zum Esel durch die Verwechslung der Zaubersalbe. Als Esel, von Menschen geprügelt, musste der „Verzauberte“ arbeiten. Die Ausdeutung des Mythos in das Heute damit enden zu lassen, dass der Esel unter Prügel arbeiten musste, dass die Probleme der Arbeitenden und jener, die aus verschiedenen Gründen nicht arbeiten können oder wollen, scheinen nicht gesehen zu werden.

Werden Menschen, die Arbeitslosengeld II empfangen und nicht arbeitswillig sind, geprügelt von jenen, die durch ihre Leistungen und Leistungswillen Steuern und Sozialabgaben bezahlen? Oder werden die, die Leistungen erbringen können und wollen, von den Menschen ausgenutzt, die sich im sozialen Netz eingerichtet haben? Man scheut sich vor Antworten, dafür prügelt man den „Provokateur“ u. a. als Esel, als Spalter u. v. m. Dass die Gesellschaft in Besserverdienende, die mehr schultern müssen, und Geringverdiener gespalten ist, kommt aus der Zeit von „rot-grün“.

Die Zeit, dass jeder nach seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen leben kann, ist nicht die heutige Zeit. Jeder soll nach seinen Fähigkeiten und Leistungen leben, ist bei Marx nachzulesen, und dort ist es ein zu erstrebendes Ziel. Das Ziel zu erreichen, sollte gegenwärtig wieder im Mittelpunkt der Debatten stehen. Tatsächlich scheint es so, dass mehr getan werden muss für die, die Leistungen erbringen und erbringen wollen (also die, die Steuern und Sozialabgaben zahlen). Das sind die Menschen, die die Mittel schaffen, denen zu helfen, die sich nicht selbst helfen können. Die Leistenden werden nicht nur zur Kasse gebeten, den Sozialstaat zu finanzieren, sie müssen ebenfalls die Banken und Autobauer finanzieren.

Es ist manches im Sozialstaat im Argen, darum sollte man nicht die prügeln, die Auswüchse des Sozialstaates benennen, auch wenn deren Beispiele und Wortwahl nicht dem eigenen Duktus entsprechen. Es geht darum, Anreize zu schaffen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, dass neue Arbeitsplätze entstehen und sich der Wille zur Arbeit lohnt. Dazu ist eine breite Debatte nötig, die nicht von Umverteilungsstrategien dominiert werden dürfen. Gegenwärtig ist vieles darauf gerichtet, jedem Kritiker des Sozialennetzwerkes seine Grenzen zu zeigen, und das nicht immer auf feine Art und Weise. Zugleich wird versucht, das vorhandene Sozialnetzwerk mit individuellen Knoten zu versehen. Geht es nach den Sozialverbänden, ist der von der Arbeitsministerin vorgelegte Entwurf für Härtefälle nicht weit genug. Die Sozialgerichte sind sehr schnell. Sie prüfen die Ansprüche der Klagenden unter dem Gesichtpunkt eines menschenwürdigen Existenzminimums. In der Presse ist zu lesen, dass der Berliner Anwaltverein allen ALG II-Empfängern geraten hat, ihre Anträge überprüfen zu lassen, um vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu profitieren, sie standen mit Rat und Tat kostenlos zur Verfügung (der Staat bezahlt).

Den Vorwurf einer möglichen Klientelpolitik in Kauf nehmend sehen wir das so. Es ist nötig, die Steuer- und Abgabenlast der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der kleinen und mittleren Unternehmen spürbar zu senken - verbunden mit einem spürbaren Abbau der Bürokratie. Dann kann auch jenen geholfen werden, die sich nicht selbst helfen können.

Auf den folgenden Seiten finden Sie
I  Termine, zu denen im April Steuern fällig sind
Dritter Nichtanwendungserlass
Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse
Nutzt die Senkung der Mehrwertsteuer für Übernachtungen den Dienstreisenden?
Elektronische Rechnungen + digitale Belege–Lösungen für die Finanzbuchführung

Termine April 2010
Bitte beachten Sie die folgenden Termine, zu denen die Steuern fällig werden:

Steuerart

Fälligkeit

Ende der Schonfrist bei Zahlung durch

 

 

Überweisung1

Scheck2

Lohnsteuer, Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag3

12.4.2010

15.4.2010

7.4.2010

Kapitalertragsteuer, Solidaritätszuschlag

Ab dem 1.1.2005 ist die Kapitalertragsteuer sowie der darauf entfallende Solidaritätszuschlag zeitgleich mit einer erfolgten Gewinnausschüttung an den Anteilseigner an das zuständige Finanzamt abzuführen.

Umsatzsteuer4

12.4.2010

15.4.2010

7.4.2010

Sozialversicherung5

28.4.2010

entfällt

entfällt

1    Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen müssen grundsätzlich bis zum 10. des dem Anmeldungszeitraum folgenden Monats (auf elektronischem Weg) abgegeben werden. Fällt der 10. auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, ist der nächste Werktag der Stichtag. Bei einer Säumnis der Zahlung bis zu drei Tagen werden keine Säumniszuschläge erhoben. Eine Überweisung muss so frühzeitig erfolgen, dass die Wertstellung auf dem Konto des Finanzamts am Tag der Fälligkeit erfolgt.
2    Bei Zahlung durch Scheck ist zu beachten, dass die Zahlung erst drei Tage nach Eingang des Schecks beim Finanzamt als erfolgt gilt. Es sollte stattdessen eine Einzugsermächtigung erteilt werden.
3    Für den abgelaufenen Monat, bei Vierteljahreszahlern für das abgelaufene Kalendervierteljahr.
4    Für den abgelaufenen Monat; bei Dauerfristverlängerung für den vorletzten Monat, bei Vierteljahreszahlern ohne Fristverlängerung für das abgelaufene Kalendervierteljahr.
5    Die Fälligkeitsregelungen der Sozialversicherungsbeiträge sind einheitlich auf den drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats vorgezogen worden. Um Säumniszuschläge zu vermeiden, empfiehlt sich das Lastschriftverfahren. Bei allen Krankenkassen gilt ein einheitlicher Abgabetermin für die Beitragsnachweise. Diese müssen dann bis spätestens zwei Arbeitstage vor Fälligkeit (d. h. am 26.4.2010) an die jeweilige Einzugsstelle übermittelt werden. Wird die Lohnbuchführung durch extern Beauftragte erledigt, sollten die Lohn- und Gehaltsdaten etwa 10 Tage vor dem Fälligkeitstermin an den Beauftragten übermittelt werden. Dies gilt insbesondere, wenn die Fälligkeit auf einen Montag oder auf einen Tag nach Feiertagen fällt.

Versprechen gebrochen: Dritter Nichtanwendungserlass in 111 Tagen (BdSt)

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) weist darauf hin, dass die Finanzverwaltung am 15.2.2010 bereits den dritten Nichtanwendungserlass dieser Legislaturperiode veröffentlicht hat. „Damit stößt das Finanzministerium die Steuerzahler und die Finanzgerichte gleichermaßen vor den Kopf“, so Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler.

Zwar haben auch schon die Vorgängerregierungen das Mittel der Nichtanwendungserlasse genutzt, die jetzige Regierungskoalition hatte jedoch im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart, diese Praxis zurückzufahren. Die Bilanz zeigt jedoch ein anderes Bild. „In nur 111 Regierungstagen sind bereits drei Nichtanwendungserlasse ergangen. Das dürfte so noch keine Regierung geschafft haben“, sagt Däke.

Bei einem Nichtanwendungserlass handelt es sich um eine Verwaltungsanweisung des BMF an alle untergeordneten Finanzbehörden, ein Urteil auf einen anderen gleichartigen Sachverhalt nicht anzuwenden. Will sich ein Steuerzahler gegen diese Praxis wehren, muss er erneut klagen, obwohl bereits ein Urteil vorliegt. Damit werden unnötig Gerichtsverfahren provoziert, die Geld kosten. „Besonders pikant ist die Angelegenheit, weil es im Gesetz keine Regelung für diesen Urteils-TÜV durch die Finanzverwaltung gibt“, so Däke.

Hintergrund: Als nicht allgemein anwendbar hat die Finanzverwaltung das Urteil des BFH v. 29.1.2009 zur Beendigung der umsatzsteuerlichen Organschaft bei angeordneter Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung (BFH-Az.: V R 67/07; BMF, Schreiben v. 1.12.2009, BStBl I 2009 S. 1609 ), das Urteil v. 27.5.2009 zur Steuerpflicht bei Leihe eines Fußballspielers (BFH-Az.: I R 86/07; BMF, Schreiben v. 7.1.2010, BStBl I 2010 S. 44 ) und das Urteil des BFH v. 25.6.2009 zum Halbabzugsverbot bei Auflösungsverlusten (BFH-Az.: IX R 42/08; BMF, Schreiben v. 15.2.2010) erklärt.

Quelle: Bund der Steuerzahler

Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse oder Dienstleistungen i. S. d. § 35a EStG

Zu diesem Thema hat sich das Bundesministerium der Finanzen mit einem Schreiben vom 15.02.2010 erneut geäußert, insbesondere zur Handhabung des § 35a EStG.

Den 30seitigen Brief hier für einen Monat im Netz zu lassen, halten wir für unangemessen. Einige Auszüge aus dem Schreiben sind vielleicht Anlass für Sie, Einzelheiten darüber von Ihrem Steuerberater zu erfahren.

Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse

Der Begriff des haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnisses ist gesetzlich nicht definiert. Er umfasst sowohl geringfügige als auch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Im Rahmen eines solchen Beschäftigungsverhältnisses werden Tätigkeiten ausgeübt, die einen engen Bezug zum Haushalt haben. Zu diesen Tätigkeiten gehören u. a. die Zubereitung von Mahlzeiten im Haushalt, die Reinigung der Wohnung des Steuerpflichtigen, die Gartenpflege und die Pflege, Versorgung und Betreuung von Kindern sowie von kranken, alten oder pflegebedürftigen Personen. Die Erteilung von Unterricht (z. B. Sprachunterricht), die Vermittlung besonderer Fähigkeiten sowie sportliche und andere Freizeitbetätigungen fallen nicht darunter.

Wann kann der Steuerpflichtige die Steuerermäßigung beanspruchen?

Beanspruchen kann er sie dann, wenn das haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnis eine geringfügige Beschäftigung ist und der Steuerpflichtige am Haushaltsscheckverfahren teilnimmt oder es sich um ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis handelt und der Arbeitnehmer angemeldet ist. Vereinbarungen zwischen Ehegatten, Eltern und im Haushalt lebenden Kindern sind nicht begünstigt. Das gilt auch für eingetragene Lebenspartnerschaften oder beim Zusammenleben in einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft. Anders kann es sein bei Angehörigen, die nicht im Haushalt leben, wenn Verträge nach zivilrechtlichen Gesichtspunkten zustande gekommen sind, die inhaltlich wie zwischen Fremden gestaltet sind.

Haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen

Welche haushaltsnahen Dienstleistungen und Handwerkerleistungen begünstigt sind, ist in einem Katalog aufgeführt (siehe Anlage o. g. BMF-Schreiben).
Zu den haushaltsnahen Dienstleistungen gehören insbesondere Aufwendungen für

  • einen selbstständigen Gärtner (z.B. zum Rasenmähen oder Heckenschneiden),
  • die Pflege von Angehörigen (z.B. durch Inanspruchnahme eines Pflegedienstes,
  • einen selbstständigen Fensterputzer,
  • Reinigungsleistungen durch Dienstleistungsagenturen,
  • Kinderbetreuungen im eigenen Haushalt, wenn ein Abzug der Aufwendungen als Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben dem Grunde nach nicht möglich ist.
  • privat veranlasste Umzugsleistungen.

Voraussetzung ist, dass die haushaltsnahe Dienstleistung in einem innerhalb der EU oder des EWR liegenden Haushalt des Stpfl. erbracht wird.

Begünstigt sind weiterhin alle handwerklichen Tätigkeiten, unabhängig davon, ob es sich um regelmäßig vorzunehmende Renovierungsarbeiten oder um Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen handelt. Auch Aufwendungen für die Reparatur von Haushaltsgeräten oder Einrichtungsgegenständen sind begünstigt. Die handwerklichen Tätigkeiten für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen müssen in einem innerhalb der EU oder des EWR liegenden Haushalt des Stpfl. erbracht werden.

Was nutzt dem Dienstreisenden die Senkung der Umsatzsteuer im  Übernachtungsgewerbe?

Die Umsatzsteuer im Übernachtungsgewerbe auf sieben Prozent zu senken, hat bei den wenigsten Verständnis gefunden. Die Nebenleistungen wie Frühstück, Weckdienst, Internet, Schuhputzautomat wären nach dieser Regelung mit neunzehn Prozent zu berücksichtigten. Nicht nur, dass die Rechnungslegung der Hotels kompliziert wäre, gäbe es auch für die Dienstreisenden weitere Nachteile dergestalt, dass der Dienstreisende oder der Arbeitgeber einen Verpflegungsmehraufwand, der über 4,80 Euro liegt, selbst zu tragen hätte. 4,80 Euro ist der Betrag, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer steuerfrei ersetzen darf. Bisher wurden Übernachtung und Frühstück als Gesamtleistung abgerechnet, die Finanzbehörde tat so, als wäre das Frühstück nicht teurer als 4,80 Euro.

Es ist vorgesehen, diese Vorgehensweise beizubehalten mit einem neuen Pauschalbetrag für Nebenleistungen. Sie sollen als Reisenebenkosten verbucht werden, wenn aus dem Pauschalbetrag nicht vermutet werden kann, dass darin nicht steuerlich anzuerkennende Leistungen versteckt sind, zum Beispiel Nutzung des Fitnessbereiches, Solarium o. ä. Die Finanzbehörde hat es sich nicht nehmen lassen, detailliert aufzuschreiben, für welche Nebenleistungen der ermäßigte Steuersatz anzuwenden ist (siehe BMF-Schreiben vom 05.03.2010).

Aufwendungen für einen zum Nachlass gehörenden Hund keine Nachlassverbindlichkeiten

Gehört zum Nachlass ein Hund, stellen die zukünftigen Aufwendungen für die Versorgung dieses Hundes keine Nachlassverbindlichkeiten dar. Dies wäre nur dann anders zu beurteilen, wenn die Verpflichtung zur Versorgung des Hundes als Auflage aus dem Testament des Verstorbenen zu erfüllen ist. Hat der Erbe also das Tier freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung übernommen, sind zukünftige Kosten nicht als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig.
(Quelle: Beschluss des Bundesfinanzhofs)

Elektronische Rechnungen und digitale Belege – Lösungen für die Finanzbuchführung

Die Finanzbehörde ist so vernetzt, dass sie schnellen Zugriff hat zum Beispiel auf Daten der Meldestellen, Rentenversicherung, Krankenversicherung und unter bestimmten Voraussetzungen auch zu Banken. Immer häufiger fordern die Finanzämter von den Steuerbürgern, Erklärungen digital zu übermitteln. Bei Betriebsprüfungen gehen die Behörden dazu über, diese auf der Grundlage der auf CD gespeicherten Daten in den Ämtern durchzuführen.

Nicht nur diese Tatsachen machen es erforderlich, der digitalen Buchführung näher zu treten, sondern auch die Notwendigkeit, tagesaktuell über die finanzielle Lage des Betriebes informiert zu sein, ohne zusätzlichen Aufwand.

Wir übernehmen die Buchführung für Ihre gesamten Kunden- und Lieferantenrechnungen inklusive Stammdatenpflege.

Sie erhalten eine kompakte Übersicht über Höhe und Fälligkeit Ihrer offenen Forderungen und Verbindlichkeiten. Damit haben sie jederzeit den Überblick über die noch offenen Kundenrechnungen, die bereits eingegangenen Zahlungen sowie die noch offenen Lieferantenrechnungen.

Wir verwalten für Sie die gesamten Kunden und Lieferantenstammdaten. Änderungen werden von uns sofort eingepflegt.

Sie scannen Ihre Belege und übertragen diese in das DATEV-Rechenzentrum, oder sie faxen Ihre Belege auf eine persönliche Zielfaxnummer an das DATEV-Rechenzentrum.

Bei elektronischen Rechnungen erfolgt die vorgeschriebene Signaturprüfung, die zusammen mit der elektronischen Rechnung archiviert wird.
 
Mit Zugang auf Ihre digitalisierten Belege können wir dann Ihre Kunden- und Lieferantenrechnungen und sonstige Belege zeitnah buchen.

Gleichzeitig können wir uns mit Ihrer Zustimmung Ihre Kontoauszüge in elektronischer Form aus dem DATEV Rechenzentrum holen und Ihre Bankkontenumsätze zeitnah verbuchen.

Die offenen Posten werden laufend überwacht. Über all dies erhalten Sie jeweils eine tagaktuelle Offene Postenliste, die wir Ihnen auf Wunsch auch online zur Verfügung stellen.

Gemeinsames Belegarchiv von Mandant und Steuerberater

Das Forderungs- und Zahlungsmanagement kann elektronisch erfolgen.

Ihr Nutzen:

  • Eine kompakte Übersicht über die Höhe und Fälligkeiten Ihrer offenen Kunden- und Lieferantenrechnungen verschafft Ihnen jederzeit den Überblick über Ihren Offenen-Posten-Bestand. Auf Grund der noch zu erwartenden Zahlungseingänge und der demnächst fälligen Lieferantenrechnungen können Sie Ihre eigene Liquidität besser steuern.
  • Sie sind immer über den aktuellen Stand Ihrer Forderungen und Verbindlichkeiten informiert und nicht erst im Nachgang, wenn der Steuerberater Ihnen die Betriebswirtschaftliche Auswertung zu kommen lässt, und Sie können die Bonität Ihrer Kunden einstufen.
  • Sie haben einen geringeren Verwaltungsaufwand in Ihrem Betrieb, die Belege müssen Sie nicht mehr sortieren, die Originale bleiben im Unternehmen.
  • Sie brauchen kein Archiv. Alle Belege werden elektronisch archiviert. Sie haben jederzeit von überall Zugriff auf Ihre Belege.
  • Sie sparen Zeit, Sie haben nicht mehr den Weg zum Steuerberater, und sie sparen Zeit für Recherchen.
  • Es wird nicht teurer als bisher, das ist sicher, eine Kostenoptimierung wird möglich. Zeitgewinn ist unbezahlbar.
  • Sollte die Buchführungskraft ausfallen, können wir das jederzeit mit übernehmen.

Wenn sie mehr Informationen wünschen, zum Beispiel über die Voraussetzungen, die nötig sind, dieses Angebot anzunehmen, rufen Sie uns an: Telefon 03301/5885-0, Funk 0172/6442714, Fax 03301/588555, E-Mail steuerberaterin@wardezki.de

Online-Buchführung

Online-Buchführung enthält Anwendungen für die optimale Zusammenarbeit mit uns. Alle Anwendungen werden über das Internet genutzt, dabei sichert DATEV mIDentity den Zugriff auf das Programm ab.

Mit Online-Buchführung senden Sie Daten und Belege elektronisch an uns. Auf dieser Basis erfolgt die Buchführung. Sie werden unterstützt mit aktuellen Buchführungsergebnissen bei der Steuerung Ihres Unternehmens, etwa beim Forderungsmanagement. Sie benötigen keine Buchführungskenntnisse.

Den Funktionsumfang richten wir individuell nach Ihren Bedürfnissen aus: Das Abrufen von Unternehmenszahlen, das Erfassen von Arbeitnehmerdaten, das Führen von Geschäftsbüchern oder die Abwicklung von Zahlungen. Belege können elektronisch verwaltet und übermittelt werden.

Im Einzelnen können freigeschaltet werden

  • Belegverwaltung: Gemeinsame Datenbasis für den Belegaustausch zwischen uns und Ihnen zur Verknüpfung mit den Buchungssätzen in der Kanzlei
  • Kassenbuch: Erfassen von Kassenbelegen
  • Rechnungseingangsbuch/Rechnungsausgangsbuch online: Erfassen von Ein- und Ausgangsrechnungen und Verknüpfen mit digitalen Belegen
  • Zahlungsverkehr: Erstellen und Ausführen von Zahlungsbelegen und -aufträgen sowie Abruf, Anzeige und Drucken von Bankkontoumsätzen
  • Lohn und Gehalt Vorerfassung: Erfassen und Pflegen von Personal-Stamm- und Bewegungsdaten für LODAS comfort.

Auswertungen online: Zugriff auf aktuelle Daten im Rechenzentrum in den Bereichen FIBU, BWA, OPOS, Lohn (erweiterbar um weitere Bereiche, z. B. KOST)

Wenn Sie mehr erfahren wollen zum Beispiel zu den Kosten, rufen Sie uns an:
03301/5885-0 oder Funk 0172/6442714, Fax 03301/588555
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